Amnesty International fordert Untersuchungen zu möglichen Kriegsverbrechen

Acht Monate lang hatten vor dem Beginn der israelischen Militäroffensive Israels Regierungschef Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas über den empfindlichen Frieden verhandelt. Die Verpflichtung der sich der israelische Staat angenommen hatte, in dem 104 palästinensische Gefangene freigelassen werden sollten, wurde durch das gleichzeitig nicht eingehaltene Versprechen der Palästinenser von destruktiven Manövern Distanz zu halten, vernachlässigt. Im Sommer 2014 hatte Netanjahu, als bereits die Militäroffensive gegen die Hamas im Gazastreifen eröffnet war, keine Anzeichen für ein baldiges Ende der Operation erkennen lassen. In dieser Zeit wurden 1850 Palästinenser getötet von denen die meisten Zivilisten waren. Israel hatte 67 Tote zu beklagen. Seit 2012 war der bewaffnete Konflikt nicht derart eskaliert. Das Scheitern konnte weitgehend auf die starre Haltung der beiden Politiker zurückgeführt werden, die keine klare Distanz zu ihren eigenen innerpolitischen Unklarheiten nehmen konnten. Zur gleichen Zeit wurden durch die Hamas hunderte Zivilisten als vermeintliche Kollaborateure getötet.

Schon damals hatte die Uno- Menschenrechtskommissarin Navi Pillay die Angriffe der israelischen Armee, bei dem zahlreiche Zivilisten umgekommen waren, verurteilt. Die US-Regierung hatte nach Recherchen des Journalisten Glenn Greenwald eine maßgebliche Beteiligung bei den Angriffen auf palästinensische Gebiete. Getrieben von einem kriegstreiberischen Geflecht der Geheimdienste von den USA, Canada und Israel hatte diese Offensive einen International motorisierten Hintergrund. Der 50 Tage andauernde bewaffnete Konflikt hatte die weitreichende Zerstörung des Gazastreifens zufolge. Amnesty International fordert in einem kürzlich formulierten Briefing an die Beteiligten des bewaffneten Konflikts, die gründliche Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen. Im Juli hatte die israelische Armee ihre Militäroffensive gestartet. Seit dem fehlen unabhängige Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen.

Frankreichs Außenminister Lauren Fabius hatte sich mit scharfer Kritik an die israelische Regierung gewendet. Durch israelische Angriffe wurden Schulen und Flüchtlingsunterkünfte getroffen. In seinem Briefing konkretisiert Amnesty International, dass es auf palästinensischer Seite keine ernsthaften Untersuchungen von Menschenrechtsverletzungen gab. Angehörige der Hamas und andere Gruppierungen hatten zivile Gebiete in Israel unter Beschuss gestellt. AI sieht massive Menschenrechtsverletzungen durch beide Seiten und betont Schwachstellen in den durchgeführten Untersuchungen. Philip Luther, Direktor der Abteilung Naher Osten und Nordafrika bei Amnesty International beklagt im Briefing „dass bisher niemand zur Rechenschaft für Verbrechen gezogen wurde, die offensichtlich auf beiden Seiten begangen wurden“. Nach nun zwei Jahren sei eine juristische Aufklärung notwendig. AI wendet sich mit der Forderung an Israel mit unabhängig agierenden Untersuchungsmechanismen entsprechende Ermittlungen einzuleiten. Die gleiche Forderung richtete AI auch an die palästinensische Einheitsregierung mit dem Zusatz, Untersuchungen zu außergerichtlichen Hinrichtungen mutmaßlicher Kollaborateure offenzulegen.