Politik

Organisierter Rechtsextremismus rückläufig

Der Rechtsextremismus in der Bundesrepublik ist im Gesamtpersonenpotenzial seit Jahren rückläufig. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Studie berücksichtigt zur klaren Übersicht nicht die Mehrfachmitgliedschaft einzelner Rechtsextremisten, sondern geht von der realen Anzahl aktiver Rechtsextremisten aus. Diese betrug zum Ende des Jahres 2014 rund 21.000 Mitglieder. Augenfällig ist die anhaltende Rückläufigkeit in der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“. Die zuletzt durch Medien öfter ins Visier geratene NPD verfügt nur noch über 5200 Mitglieder. Auch die Mitgliederzahl von „Die Rechte“ und und die im Jahr 2013 gegründete Partei „Der 3.Weg“ bleiben deutlich unter der 1000-Mitglieder-Marke. Das Personenpotenzial der gewaltorientierten Rechtsextremisten beträgt nach Angaben des Verfassungsschutzes bundesweit 10.500 Personen. Bis 2013 wurde bei der Darstellung des Personenpotenzials ausschließlich die Anzahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten ausgewiesen. Ebenso ist die Zahl subkulturell geprägter Rechtsextremisten etwas zurückgegangen und umfasst 7200 Personen. Von Januar 1990 bis Dezember 2014 wurden insgesamt zehn rechtsextremistische Parteien und vereinsähnliche Organisationen die verfassungswidrige Propaganda verbreiteten, oder denen Volksverhetzung angelastet wird, rechtskräftig verboten. Darunter befinden sich die zuletzt 2009 und schon zuvor verbotene „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V.“ (HDJ)“ , „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) und „Collegium Humanum“ (CH) mit „Bauernhilfe e. V.“.

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