Allgemein

Israel verstößt mehrfach gegen Menschen – und Kriegsrechte

Der Tagesspiegel berichtet am 23.07.2014

 

Die israelische Militäroffensive im Gaza-Streifen geht in die dritte Woche. Ziel des Einsatzes ist es, den andauernden Raketenbeschuss auf israelisches Gebiet und direkte Angriffe von Anhängern der radikalen Hamas zu unterbinden, die durch Tunnels aus dem Gaza-Streifen nach Israel gelangen. Trotz internationaler Vermittlungsbemühungen ist kein Ende der Gewalt in Sicht. UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sieht Hinweise auf Kriegsverbrechen durch die israelische Seite. „Es scheint eine starke Möglichkeit zu geben, dass das humanitäre Völkerrecht in einer Weise gebrochen wurde, die Kriegsverbrechen darstellen könnte“, sagte Pillay am Mittwoch bei einer Dringlichkeitssitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im schweizerischen Genf.

ntv online berichtet am 31. Mai 2010

Bundeskanzlerin Merkel warnt nach der Erstürmung eines internationalen Schiffs-Konvoi durch die israelische Armee vor einer „Eskalation“ im Nahen Osten. Arabische Staaten sprechen von einer wachsenden Kriegsgefahr. Bei der Aktion wurden mindestens zehn Menschen getötet. Am Abend gibt das Außenamt in Berlin bekannt, fünf der zehn an Bord befindlichen Deutschen „sind offenbar wohlauf“.

Julius Hensel Blog berichtet am 31 Juli 2014

Das “Öffentliche Komitee gegen Folter in Israel” (PCATI) verurteilt Israels Versagen, palästinensische Kinder und Jugendliche von Folter zu schützen. Die Gruppe forderte die Behörden auf, besondere Vorschriften für den Schutz von Kindern gegen Folter im israelischen nationalen Recht einzuführen.

Die Menschenrechtsorganisation klagt an, dass das Völkerrecht gegen die Folter, wie im Istanbul-Protokoll-Handbuch für effektive Untersuchung und Dokumentation von Folter dargelegt, von Israels Inlands-Gesetzgebung nicht widergespiegelt werde.

Sie ging dabei auf israelische Angriffe ein, bei denen im Gazastreifen Zivilisten und auch Kinder getötet wurden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert