Wie gefährlich ist die Außenpolitik Chinas?

Auf dem Weg zur Weltmacht muss  China mit weiteren vielseitigen globalen Bedingungen und Abkommen zu einem Einverständnis mit umliegenden und westlichen Industrienationen kommen. Gleichzeitig sollte China Vertrauen in seine Außenpolitik wecken. Denn die derzeitig als aggressiv wahrgenommene Außenpolitik weckt nicht nur in den umliegenden Ländern Angst. Angst vor einem Übergreifen der Machtansprüche Chinas in Asien. Dabei spielt das kompromisslose Verhalten der Chinesen in Bezug auf Territorialkonflikte eine ausschlaggebende Rolle. Das Auswärtige Amt schildert die chinesische Politik in den außenpolitischen Angelegenheiten weitgehend positiv. Unter anderem werden der Beitritt zur WTO (World Trade Organisation) und die damit in Verbindung stehende gleichberechtigte Integration in das multilaterale Welthandelssystem erwähnt. China ist außerdem aktives Mitglied der G20, wirkt bei den Reformdiskussionen der Vereinten Nationen mit, engagiert sich substanziell bei VN-Friedenserhaltungskommissionen und beteiligt sich aktiv an der Anti-Piraten –Mission. Die Volksrepublik steuert weiterhin auf umfassende und größtmögliche Mitwirkung in allen weltpolitischen und ökonomischen Fragen. Dennoch wird in den Medien über anmaßende und gereizte Tendenzen im Hinblick auf die Außenpolitik berichtet. Natürlich muss man berücksichtigen, dass China  auf der weltpolitischen Bühne im Zuge des wirtschaftlichen Wachstums als sehr offensiv  wahrgenommen wird. Vor allem wird die chinesische Aufrüstung als Vorphase einer bipolaren Rivalität verstanden. Ein weiterer Grund ist der Konflikt im Ostchinesischen Meer. Hier geht China besonders  provokant vor, in dem es Boote der chinesischen Seewache in das ostchinesische Meer entsendet, oder etwa in dem China eine Luftverteidigungszone einrichtet.  Trotz der guten Handelsbeziehungen zu Deutschland ist man auch hier nicht in allen Themen einer Meinung.  Das Rechtssystem, die Menschenrechte und auch der Tierschutz sind  reformbedürftige  Punkte. Denn eine Republik die dem Schutz der Menschenwürde keinen Wert beimisst, ist als Weltmacht nicht einzuschätzen. China steht zu den westlichen Werten mit einer grundsätzlich positiven Stimmung, verurteilt aber den Anspruch des Westens sein Gesellschafts-und Wertsystem anderen Ländern aufzuzwingen. Diese Stellungnahme kann mit viel oder wenig Spielraum definiert werden. Gerade deshalb ist es  wichtig die Sicherheitspolitik neben den wirtschaftlichen Interessen nicht erblassen zu lassen. Die stellvertretende  Außenministerin Fu Ying, 58, wirft Europa und Amerika vor, alte Ängste und Vorurteile des Kalten Krieges aufrechtzuerhalten. In einer Tagung auf dem nationalen Volkskongress antwortet sie auf die Frage ob die chinesische Außenpolitik aggressiver werde, dass die Chinesen eine härtere Position von der Regierung erwarten, wenn China provoziert werde. Die Konflikte mit Japan werden oft mit einem  nationalistischen Ton begleitet. Der in Tokio regierende, rechtskonservative  Premier Shinzo Abe ist weniger gesprächig und führt eine härtere Politik als sein Vorgänger. Er sieht eine Neuinterpretation  des Artikels 9 vor, welchen die USA nach dem Zweiten Weltkrieg zur Kriegsprävention festlegten. Shinzo ist militärisch orientiert und hat das Rüstungsbudget aufgestockt. Präsident Xi Jinping in China ist nicht weniger konservativ und greift zum Teil auf Republikgründer Mao Zedong zurück.